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13. Juni 2003
Wie wenden Österreichs Höchstgerichte Europarecht an?
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Welche Tücken birgt das Europarecht?
Sind österreichische Urteile europarechtskonform?
Wie kann man Lücken im Wissen der Juristen füllen?
Wird die Republik für Pannen ihrer Richter zahlen müssen?
Zum Inhalt des Handbuches:
Dieser zweite Band der Reihe "Die Implementierung des EG-Rechts in Österreich"
behandelt Fragen, die sich österreichischen Höchstgerichten in den ersten sieben
Jahren der EU-Mitgliedschaft bei der Anwendung von Gemeinschaftsrecht stellten.
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Die Studie gewährt eine Übersicht über nahezu 400 Entscheidungen
des VfGH, VwGH und OGH aus den Jahren 1995-2001 (teilweise auch 2002)
mit Europarechtsbezug, wobei eine rechtliche Beurteilung der Judikate
erfolgt und weiterführende Erläuterungen gegeben werden.
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Eine Liste gibt Auskunft über sämtliche österreichische Vorlageersuchen
(von 1995 bis Mitte 2002) inklusive der Vorabentscheidungen des EuGH
sowie Hinweise auf nationale Folgeentscheidungen.
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Register führen die in den höchstgerichtlichen Entscheidungen und
den Vorlageentscheidungen behandelten nationalen und gemeinschafts-
rechtlichen Grundlagen an. Überdies wird eine Liste der Aktenzeichen
behandelter nationaler Entscheidungen und der EuGH-Judikatur geboten.
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Eine kurze Darstellung der Mängel, die bei der Analyse der österreichischen
Judikatur beobachtet wurden, sollen den Rechtsanwender für potenzielle
Fehlerquellen sensibilisieren.
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Es erfolgen ferner Verbesserungsvorschläge für Verfahren
mit Gemeinschaftsrechtsbezug.
Das Buch bietet eine Fülle von Informationen über die Auseinandersetzung
mit Gemeinschaftsrecht und stellt ein unentbehrliches Nachschlagewerk für
die mit Gemeinschaftsrecht befassten PraktikerInnen in Gerichtsbarkeit,
Verwaltung, niedergelassenen Rechtsberufen, Interessensvertretungen und
Versicherungswirtschaft dar.
Zu den AutorInnen:
Mag. Dr. iur.
Bedanna Bapuly
ist wissenschaftliche Mitarbeiterin an der
Forschungsstelle für institutionellen Wandel und europäische Integration der
Österreichischen Akademie der Wissenschaften und befasst sich mit Fragen des
Europa-, Völker- und Verfassungsrechts.
Dr. iur.
Gerhard Kohlegger
ist Richter am Landesgericht Innsbruck und
seit über zehn Jahren in der Richteraus- und -fortbildung tätig.
Forschungsstelle für institutionellen Wandel & europäische Integration der ÖAW
Rückfragehinweis:
Dr. Bedanna Bapuly
Prinz Eugen-Straße 8-10/2, 1040 Wien
T +43-1-51581-7575
E-Mail:
Bedanna.Bapuly@oeaw.ac.at
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